Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11.10.2016

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11. Oktober 2016

Einwohnerfrageviertelstunde
Ein Bürger regte an, dass man auch die Stichstraße im Hanfgarten durch ein Straßenschild kenntlich machen sollte. Der Bürgermeister sicherte zu, dass man sich der Sache annehmen werde.

Innerörtliche Glasfaserplanung; Vorstellung durch Planungsbüro SBK
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Axt die stellvertretende Geschäftsführerin des Ingenieurbüros SBK, Frau Christiane Reich, begrüßen. Frau Reich ging darauf ein, dass die Gemeinde Mitglied der Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen (BIT) ist, welche ein sogenanntes Backbone-Netz baue. Bei einem Backbone gehe es um die Verlegung von Glasfaser von Ortschaft zu Ortschaft. Der Ausbau mit Glasfaser innerhalb der Ortschaft sei dann Aufgabe der jeweiligen Gemeinde.

Welche Gemeinde vom Landkreis bzw. der BIT als erstes erschlossen werde, sei von der derzeitigen Internetversorgung der jeweiligen Gemeinde abhängig. Da die Gemeinde Durchhausen mit einer Versorgung unter 50 Mbit/s als unterversorgt gelte, könne diese bereits im nächsten Jahr erschlossen werden. Es sei aber sinnvoll, hieran auch gleich einen ersten Bauabschnitt des innerörtlichen Glasfasernetzes anzuschließen. Auch Bürgermeister Axt betonte hierbei, dass die Gemeinde Durchhausen im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden schlecht mit Internet versorgt ist. So seien die Gemeinden im Landkreis Tuttlingen mit KabelBW weitestgehend mit 100 Mbit/s versorgt und im Schwarzwald-Baar-Kreis werde momentan fleißig Glasfaser ausgebaut. Die Gemeinde Durchhausen laufe hierbei Gefahr „abgehängt“ zu werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung erläuterte Frau Reich, wie der innerörtliche Glasfaserausbau in Durchhausen aussehen könnte. So könne ein erster Bauabschnitt einen Teil der Dorfstraße, das Gewerbegebiet Großwiesen sowie das Baugebiet Geren erschließen, da hier auch das überörtliche Netz des Landkreises entstehen soll. Das übrige Gemeindegebiet könne dann in zwei weiteren Abschnitten erschlossen werden. Abschließend erläuterte sie, dass sie mit Baukosten in Höhe von 2,1 Millionen Euro rechne. Die möglichen Landeszuschüsse bezifferte sie auf 700.000 Euro, wodurch sich ein verbleibender Eigenanteil der Gemeinde von 1,4 Millionen ergebe. Bürgermeister Axt zeigte sich angesichts dieser Zahlen ernüchtert darüber, was aus den „bis zu 90 Prozent“ Förderung der Landesregierung geworden ist. Ein Ausbau mit Glasfaser in Durchhausen könne, so Bürgermeister Axt, daher nur wirtschaftlich sein, wenn auch ein Großteil der Bevölkerung einen Breitbandanschluss wünscht. Um Einsparungen vorzunehmen sei es dann z.B. auch möglich, dass nur Straßen erschlossen werden, in denen mindestens jeder zweite einen Hausanschluss wünscht.

Auf Nachfrage des Gemeinderats erläutert Frau Reich, dass für einen Hausanschluss von Grundstücksgrenze bis zum Haus für den Bürger zwischen 1.000 und 1.500 Euro Kosten entstehen.

Um den Bedarf an schnellerem Internet in Durchhausen zu ermitteln, soll jeder Hauseigentümer mittels Fragebogen angeschrieben werden, der kurz vor der anstehenden Einwohnerversammlung verschickt werden soll. Zur Einwohnerversammlung wurde Frau Reich bereits eingeladen, wo sie den Fragebogen dann auch erläutern kann. In dem Fragebogen soll auch abgefragt werden, ob in den einzelnen Baugebieten noch mehr gewerblicher Bedarf z.B. durch ein Homeoffice besteht. Hintergrund ist hierbei, dass die Gemeinde für gewerblichen Bedarf mehr Fördermittel bekommen würde.

Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat bestätigte Bürgermeister Axt, dass man es durchaus von der Rückmeldung aus der Bevölkerung abhängig machen kann, wo zuerst ausgebaut wird.

 

Kunstrasenplatz des SV Durchhausen; Bericht durch den Vorstand des SVD
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Axt den Vorsitzenden des SV Durchhausen, Herrn Harald Bury. Herr Bury führte aus, dass sich beim Thema Kunstrasenfeld momentan eine gewisse Ernüchterung breitmache. Hintergrund ist hierbei, dass der Württembergische Fußballverband zwar einen Zuschuss in Aussicht gestellt hat, diesen aber an die Bedingung einer beschränkten Ausschreibung knüpft, wofür die Beauftragung eines Ingenieurbüros notwendig ist. Angesichts des Umfangs des Projekts -auch hinsichtlich der Installation einer Flutlichtanlage- empfahl der Württembergische Fußballverband aber ohnedies einen Planer einzuschalten. Aufgrund der Notwendigkeit einer Ausschreibung gab es auch bereits ein Gespräch zwischen SVD, Bürgermeister und dem Stadtbauamt. Bei diesem Gespräch wurden dem SV Durchhausen fünf Ingenieurbüros mitgeteilt, die für eine Planung in Frage kommen könnten. In der Sitzung berichtete Herr Bury nun, dass die Ingenieurbüros, mit denen er bisher gesprochen hat, von einem Honorar zwischen 12 und 15 Prozent der Bausumme ausgehen. Hierdurch ergebe sich eine Finanzierungslücke von 60.000 bis 70.000 Euro für dieses Honorar, das man bisher nicht eingeplant hatte. Darüber hinaus habe man zur Kenntnis genommen, dass sich einige aktive Spieler gegen einen Kunstrasenplatz ausgesprochen haben. Herr Bury wolle nun bei der nächsten Hauptversammlung eine endgültige Entscheidung des Vereins herbeiführen. Bürgermeister Axt betonte abschließend, dass die Gemeinde weiterhin -auch zu einem späteren Zeitpunkt- zu ihrer Zuschusszusage stehe. Den Zuschuss im nächsten Jahr nicht auszahlen zu müssen entlaste die Gemeinde aber trotzdem, da man hierfür voraussichtlich 270.000 Euro neue Schulden hätte aufnehmen müssen.

 

Friedhofsmauer; Vergabe der Ingenieursleistungen
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Axt Herrn Tiendrebeogo, der dem Gemeinderat erste Überlegungen bzgl. dem maroden Eck der Friedhofsmauer vorlegte. Nach dem Teilabbruch der Mauer im nordöstlichen Eck soll demnach eine Hecke gepflanzt oder ein Zaun bzw. ein schmiedeeiserner Zaun errichtet werden. Der Gemeinderat vergab daraufhin die Planungsleistungen an Herrn Tiendrebeogo. Welche Planvariante man bevorzuge soll bei der anstehenden Dorfbegehung besprochen werden.

 

Kindergarten „Regenbogen“; Belegungszahlen; Neue Betriebserlaubnis
Eine sehr erfreuliche Nachricht konnte Bürgermeister Axt dem Gemeinderat zum Thema Kindergarten überbringen. So seien die Belegungs- und Anmeldezahlen so gut, dass man zum 1. Februar 2017 sogar eine zusätzliche Gruppe einrichten sollte. Bürgermeister Axt schlug dem Gemeinderat hierbei vor eine halbe Gruppe für 11 Kinder im Alter von 2 bis 6 Jahren mit Regelbetreuung sowie Betreuung von 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr einzurichten. Hiermit könne man alle Anmeldungen abdecken und sei auch auf sonstige Eventualitäten vorbereitet. Der Gemeinderat folgte diesem Beschlussvorschlag.

 

Erneuerung der Innerörtlichen Beschilderung
Unter diesem Tagesordnungspunkt erläuterte Bürgermeister Axt, dass die bisherige innerörtliche Beschilderung für Gemeindeeinrichtungen und Gewerbebetriebe aus dem Jahr 1997 stammt und immer schwerer zu lesen ist. Er habe aus diesem Grund die Firma Ries, die auch die derzeitige innerörtliche Beschilderung gemacht hat, um ein Angebot für eine neue Beschilderung gebeten. Ein Gestaltungsvorschlag, der das Gemeindewappen aufnimmt und sich auch an dessen Farben orientiert, fand beim Gemeinderat Anklang. Die Kosten belaufen sich auf rund 8.350 Euro. Dabei kostet ein einzelnes Schild 95,20 Euro. Der Gemeinderat beschloss hierbei, dass die Unternehmen auch dieses Mal wieder ihre Schilder selbst bezahlen sollten, zumal der Preis auch nicht allzu hoch ist. Die übrigen Kosten von rund 5.500 Euro übernimmt die Gemeinde, so der Beschluss des Gemeinderates.

Weitere Themen waren die anstehende Dorfbegehung des Gemeinderates am 22. Oktober 2016, die Einwohnerversammlung am 11. November 2016 sowie die Klausurtagung des Gemeinderates, die Anfang nächsten Jahres stattfinden soll.

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt berichtete Bürgermeister Axt, dass die Gründung des Nachbarschaftshilfevereins „Wir für Sie e.V.“ nun am Donnerstag, 20. Oktober 2016 ab 18:30 Uhr in der Gemeindehalle in Durchhausen stattfinde, wozu er herzlich einlade. Sehr erfreulich sei, dass es allein aus Durchhausen 25 Anmeldungen zum Altenpflegekurs gegeben habe, der am selben Abend ab 19:30 Uhr ebenfalls in der Gemeindehalle beginne.

Weiter berichtete Axt, dass die bisher im „Kellhof 5“ untergebrachten Flüchtlinge nach Kehl umgezogen seien, da sie hier Verwandte hätten. Mit einer zeitnahen Belegung mit einer anderen Flüchtlingsfamilie sei durchaus zu rechnen.

Abschließend führte Bürgermeister Axt aus, dass man in der Vergangenheit Deckreisig auf Allerheiligen und den 1. Advent für 6 Euro pro Bund verkauft habe. Eine Kostenkalkulation habe ergeben, dass ein Bund die Gemeinde 25 Euro kostet, das Ausfahren durch den Bauhof nicht mitgerechnet. Auch habe man ihm mitgeteilt, dass umliegende Gemeinden durchaus auch 12 Euro für einen Bund Deckreisig verlangen würden. Der Gemeinderat beschloss daraufhin, dass der Bund Deckreisig in Zukunft 8 Euro kosten soll.

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