Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2017

begrüßt werden. Beide wurden in der Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Durchhausen am 25.11.2017 für weitere fünf Jahre zum stellvertretenden bzw. zweiten stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gewählt. Bürgermeister Axt bedankte sich im Namen der Gemeinde bei den beiden Herren für ihr bisheriges Engagement und dafür, dass sie sich für weitere fünf Jahre für ihre Ämter zur Verfügung gestellt haben. Weiter wies Axt darauf hin, dass der Gemeinderat der Wahl der stellvertretenden Kommandanten zustimmen muss. Dies erfolgte sodann einstimmig. Bürgermeister Axt verpflichtete Herrn Baier und Herrn Walter per Handschlag und überreichte als Anerkennung und kleinen Dank jeweils ein Vesperbrett.

Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2018 und zur Haushaltssatzung 2018

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte die stellvertretende Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Trossingen, Frau Ute Klukas, begrüßt werden, die nachfolgendes ausführte. Der Gesamtergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2018 weist mit ordentlichen Erträgen in Höhe von € 2.545.390,-- und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von € 2.416.412,-- einen ordentlichen Überschuss in Höhe von € 128.977,-- aus. Der Gesamtfinanzhaushalt ist mit einem Zahlungsmittelüberschuss im Ergebnisbereich in Höhe von € 341.277,-- geplant. Bei geplanten Einzahlungen mit € 303.500,-- und Auszahlungen von € 579.000,-- ergibt sich aus der Investitionstätigkeit ein Defizit mit € 275.000,--. Die Finanzierungstätigkeit sieht lediglich Tilgungen mit €47.500,-- vor, so dass sich in dieser Höhe ein Defizit aus Finanzierungstätigkeit ergibt.

Insgesamt ergibt dies im Gesamtfinanzhaushalt einen Finanzmittelüberschuss von € 18.277,--ohne dass eine Darlehnsaufnahme eingeplant werden musste. Neben den Zahlen zum Haushalsjahr ist auch eine Finanzplanung bis zum Jahr 2021 darzustellen. Die Hochrechnungen im Ergebnisbereich sowie die berücksichtigten Investitionen und ihre Finanzierung zusammen mit der Finanzierungstätigkeit münden in die Fortschreibung der Finanzmittel, die in der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität dargestellt ist. Ausgehend von einem rechnerischen Bestand von € 278.009,-- zum Beginn des Haushaltsjahres 2018 und den geplanten Änderungen in den Jahren 2018 bis 2021 ergibt sich zum 31.12.2021 ein Bestand von € 228.361,--. Dabei müssten als Mindestbestand € 36.500,-- vorgehalten werden. Um diesen Mindestbestand auch im Finanzplanungsjahr 2020 ausweisen zu können, muss in diesem Jahr eine Kreditaufnahme mit € 385.000,-- vorgesehen werden. Da in den übrigen Planjahren keine Darlehnsaufnahme nötig ist, ergibt sich eine Schuldenstandsentwicklung von € 681.250,-- oder € 739,-- je Einwohner zum 31.12.2017 auf € 865.150,-- oder € 938,-- je Einwohner zum 31.12.2021. Bürgermeister Axt danke für die Ausführungen und die Planerstellung. Es könne festgehalten werden, dass der Haushalt 2018 eine sehr solide Grundlage habe; in den kommenden Jahren müsse weiterhin maßvoll gewirtschaftet werden.

Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Glasfasernetz Durchhausen für 2018

Zusammen mit dem Haushaltsplan der Gemeinde wird ein Entwurf des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Glasfasernetz Durchhausen für das Jahr 2018 vorgelegt. Nachdem die Investition und ihre Finanzierung in die Erstellung eines flächendeckenden Glasfasernetzes für die Gemeinde Durchhausen im Plan für 2017 dargestellt wurden, wird der Plan 2018 sowie die Finanzplanung für die Folgejahre im Wesentlichen den Betrieb und die Darlehensrückführung abbilden. Im Ergebnisplan sind Erträge mit € 10.500,-- und Aufwendungen mit € 13.500,-- veranschlagt. Identische Zahlen finden sich im Verwaltungsbereich des Finanzplans. Im Bereich der Investitionstätigkeit sind Einzahlungen zur Aufstockung des Stammkapitals eingeplant. Da das geplante Darlehen eine Tilgungsfreiheit in den ersten 5 Jahren vorsieht, ist bei der Finanzierungstätigkeit kein Ansatz vorgesehen. In den Finanzplanungsjahren 2019 bis 2021 kommen im Ergebnisbereich die Erträge für die Auflösung des Sonderpostens aus gewährten Zuschüssen und auf der Aufwandsseite die Abschreibungen des Glasfasernetzes dazu. Im Investitionsbereich und bei der Finanzierungstätigkeit gibt es keine weiteren Ansätze. Der Finanzmittelbestand verändert sich von € (-) 8.000,-- zum 31.12.2017 auf € 22.000,-- zum Ende des Finanzplanungszeitraums. Der Schuldenstand bleibt aufgrund der Tilgungsfreistellung im gesamten Planungszeitraum auf dem gleichen Stand.

Örtliche Bauangelegenheiten - Gemeindliches Einvernehmen zur Umnutzung von einer landwirtschaftlichen Nutzung zur orthopädischen Schuhwerkstatt auf FlStNr. 134, Dorfstraße

Bürgermeister Axt führte aus, dass der Eigentümer des Gebäudes Dorfstraße 18 einen bisher für landwirtschaftliche Nutzungen vorgesehenen Gebäudeteil zur Schuhwerkstatt umnutzen möchte. Auch sollen Fußpflegeleistungen angeboten werden. Ein Firmenschild soll für die Dienstleistungen werben. Ein entsprechender Bauantrag zur Nutzungsänderung sei bei der Gemeindeverwaltung eingegangen. Die untere Baurechtsbehörde bei der Verwaltungsgemeinschaft Trossingen teilte mit, dass es keine baurechtlichen Bedenken gebe und man der Umnutzung zustimmen können, weshalb auch Bürgermeister Axt empfahl, der Umnutzung zuzustimmen. Nach kurzer Diskussion wurde zur Umnutzung das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Termine des Gemeinderates im Jahr 2018

Unter diesem Tagesordnungspunkt gab Bürgermeister Axt die Termine der Gemeinderatssitzungen im Jahr 2018 bekannt. Diese sind am: 31.01.2018, 08.02.2018 (Schotziger Dunschdig), 07.03.2018, 10.04.2018, 26.04.2018 (Forsteinrichtungswerk), 17.05.2018, 21.06.2018, 19.07.2018, 02.10.2018, 27.10.2018 (Dorfbegehung), 06.11.2018, 09.11.2018 (Einwohnerversammlung), 04.12.2018, 14.12.2018 (Weihnachtsessen). Darüber hinaus wurden die Termine der Generalversammlungen der Vereine sowie die Ehejubiläen und Geburtstage bekannt gegeben, zu denen ein Vertreter des Gemeinderates den Bürgermeister begleitet.

Messergebnisse der Geschwindigkeitsanzeige

Bürgermeister Axt gab bekannt, dass die Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Zeit vom 12.10.2017 bis 01.11.2017 in der Fronwiesenstraße im Bereich des Kindergartens aufgestellt war. Insgesamt 1.094 Fahrzeuge passierten in dieser Zeit die Messstelle. 32,4 % der Fahrzeuge überschritten die vorgeschriebene Geschwindigkeit in der 30er-Zone. Vom 06.11.2017 bis 01.12.2017 war die Messanzeige am Dorfeingang aus Richtung Trossingen angebracht. Gemessen wurden insgesamt 27.434 Fahrzeuge. Bei 43,7 % der gemessenen Fahrzeuge musste eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt werden. Weitere Auswertungen könnten einem ausführlichen Datenblatt entnommen werden. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

Bürgermeister Axt gab bekannt, dass die letzte nichtöffentliche Gemeinderatssitzung am 28. November 2017 stattgefunden hatte. In dieser Sitzung wurde beschlossen ein gesetzliches Vorkaufsrecht nicht auszuüben.

Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

Unter diesem Tagesordnungspunkt gab Bürgermeister Axt bekannt, dass am 5. Dezember 2017 eine Verbandsversammlung der Baarwasserversorgung stattgefunden hatte. In dieser Sitzung sei unter anderem besprochen worden, dass der Hochbehälter der Baarwasserversorgung auf dem Scheckenbühl in den kommenden zwei Jahren für rund 1 Mio. Euro saniert werden soll.

Eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung schloss sich an.

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