Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2016

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 4. Juli 2016

 

Kriminalitätsstatistik

Bürgermeister Axt führte aus, dass der Polizeiposten Trossingen der Gemeinde die Kriminalitätsstatistik für das Kalenderjahr 2015 vorgestellt hat.

Demnach wurden 2015 in Durchhausen 19 Straftaten begangen, von denen 9 aufgeklärt werden konnten. Dabei konnten zehn Tatverdächtige ermittelt werden; ein nichtdeutscher Tatverdächtiger war nicht darunter. Die Diebstahlsdelikte sind von zehn im Jahr 2014 auf drei im Jahr 2015 zurückgegangen. Die Straßenkriminalität ist von fünf Delikten auf ein Delikt zurückgegangen. Im Übrigen handelte es sich um Rohheitsdelikte (2), Vermögensdelikte (2) und Gewaltdelikte (1).

 

Auch, so Bürgermeister Axt, könne festgehalten werden, dass die 19 Straftaten im letzten Jahr im Vergleich zu den davorliegenden 10 Jahren nicht auffällig sind. Es könne daher mit Recht behauptet werden, dass die Welt in Durchhausen noch in Ordnung ist. Der Gemeinderat nahm diese Ausführungen zur Kenntnis.
Pflasterarbeiten auf dem Friedhof Durchhausen; Vergabe der Arbeiten

Bürgermeister Axt führte aus, dass mit der Erweiterung der Urnenstelenanlage auch Pflasterarbeiten in diesem Bereich einhergehen. Darüber hinaus habe sich der Gemeinderat bereits in der Vergangenheit darauf verständigt, dass in diesem Zuge auch ein Weg zum Ehrenmal angelegt werden sollte und Anpflasterungen an der Aussegnungshalle stattfinden sollten, damit die Bestattungsunternehmen in diesem Bereich zukünftig besser rangieren können.

Diese Bauarbeiten wurden Anfang Juni 2016 beschränkt ausgeschrieben. Bei der Submission am 15.06.2016 haben von fünf zur Angebotsabgabe aufgeforderten Firmen insgesamt zwei Bieter ein Angebot abgegeben. Die Firma Gartenbau Benzing aus Trossingen hat mit einer Angebotssumme von 16.170,91 Euro das günstigste Angebot abgegeben. Das weitere Angebot kam von einer Firma aus Denkingen und belief sich auf rund 18.000 Euro.

Bürgermeister Axt führte weiter aus, dass der Umfang der notwendigen Pflasterarbeiten zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung scheinbar nicht abzusehen war, weshalb für diese Arbeiten auch kein Haushaltsansatz vorhanden ist. Es handle sich daher um eine außerplanmäßige Ausgabe. Es sei jedoch so, dass für die Sanierung der Friedhofsmauer 45.000 Euro in den Haushaltsplan eingestellt sind. Bei dieser Maßnahme werde man in diesem Jahr voraussichtlich nicht über die Planungsphase hinauskommen und eine Umsetzung scheint zeitlich erst im Jahr 2017 realistisch. Herr Axt schlug daher vor, dass für die Pflasterabreiten Mittel vom Haushaltsansatz der Friedhofsmauer verwendet werden. Die Mittel für die Friedhofsmauer könne man dann in den Haushaltsplan 2017 erneut einstellen und die Maßnahme dann verwirklichen.

Nach kurzer Diskussion zeigte sich der Gemeinderat mit diesem Vorgehen einverstanden und beschloss die Vergabe der Pflasterarbeiten an den günstigsten Bieter, die Firma Gartenbau Benzing, zu einer Summe von 16.170.91 Euro. Auch beschloss der Gemeinderat diese Ausgabe außerplanmäßig zu tätigen. Zur Deckung der Auszahlung werden Teile der Mittel, die für die Friedhofsmauer vorgesehen waren, verwendet.

 

Bekanntgaben, Anfrage, Verschiedenes

Bürgermeister Axt gab bekannt, dass am Mittwoch, 20. Juli 2016 eine Mitgliederversammlung des Krankenpflegevereins und daran anschließend eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema Nachbarschaftshilfeverein „Wir für Sie“ stattfinde.

Eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung schloss sich an.

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